13.05.2007

Afrikaserie: Simbabwe, Teil 2

Landreform und Wahlen

(Hans-Günther Mengel) Der Autor war 1985 zum erstenmal im südlichen Afrika, fuhr dabei gleich 18 000 km im Leihwagen und bereiste Südafrika, Namibia, Botswana und Simbabwe. Dabei war er fünf Wochen privat und eine Woche geschäftlich unterwegs. In den nächsten Jahren folgten weitere sieben mindestens sechswöchige Reisen, bei denen immer geschäftlicher Zweck und private Neugier kombiniert waren. Durch seine persönliche Erfahrung weiß er, daß Afrika ein vergessener Kontinent ist, der von den Medien total falsch dargestellt wird.



Nach dem Bürgerkrieg waren 70 % der anbaufähigen landwirtschaftlichen Fläche in der Hand von 4000 Farmern, die als Nachkommen der weißen Siedler das Land nutzten. Der Ertrag war sehr hoch, das Land wurde sehr gut mit Nahrungsmitteln versorgt und Exporte brachten Devisen für das Land. Um das Niveau zu halten, gab es seitens der schwarzen Regierung die Zusage, dass die Landreform nur über einen Plan des freiwilligen Landverkaufs durchgeführt wird. Der Plan sah vor, dass 160 000 Familien auf besseres Land umzusiedeln sind, finanziert aus den Mitteln des Lancaster House Abkommens. Das Geld war von Großbritannien zugesagt worden, wurde auch am Anfang gezahlt, aber da es nicht dem ursprünglichen Zweck zugute kam, wurden die Zahlungen so nach und nach eingestellt. Bis zum Ende der 80er Jahre waren nur 30 000 Familien umgesiedelt, die kaum in der Lage waren sich selber zu ernähren.

In den Jahren 1992/93 kam es wieder zu Aktivitäten, vielleicht auch daher, dass eine große Dürre im Land vorherrschte. Die Eigentumsgarantie für die weißen Farmer auf ihr Land wurde gelockert und die Regierung wollte 5 Mio. Hektar Land aufkaufen, um es zu verteilen. Geld dazu kam nun wieder aus Europa, es wurde Land aufgekauft und auch verteilt, oft erfuhren es die Farmer aus der Zeitung, dass ihr Besitz zu enteignen sei. Die oft sehr produktiv geführten Landwesen kamen nun in den Besitz vieler Regierungsmitglieder und des Mugabe Clans. Nicht nur Weiße standen auf der Liste der zu enteignenden Farmer, auch Oppositionsmitglieder wie Sithole fanden ihren Namen dort, und über die Medien sickerte durch, dass Mugabe über Strohmänner noch mehr Besitz angehäuft hat. Im November 1997 standen dann 1480 Farmen auf der Liste, davon 50% aller Tabakfarmen, besonders die Farmen, die Gewinn erwirtschafteten. Es gab dann Gerichtsurteile die einige der Enteignungen für nicht richtig erklärten, doch bald wurden andere Gesetze geschaffen und es ging weiter. Am Anfang der Amtszeit von Mugabe gab es einige Aufkäufe von Land, in einigen Provinzen des Landes sogar Enteignungen, doch so richtig kam die dem Volk versprochene Landreform nicht voran. Bis zum Anfang der Neunziger Jahre war die Anzahl der weißen Farmer unter 3000 gefallen, immer mehr verließen das Land und viele übergaben es an ihre früheren Landarbeiter. Unter dem Druck seines Stammes der Shona machte sich nun Mugabe daran, die Landverteilung neu zu regeln, doch es kam zu Gewalttätigkeiten, Plünderungen und sogar Morden. In dieser ersten Phase der Landverteilung bekam Mugabe viel Lob, besonders aus der weißen Welt, die ja der Meinung war, das Land sei 100 Jahre vorher ungerecht in den Besitz dieser Siedler gekommen (diese Frage, wie das Land in den Besitz der Siedler gelangte, ist in den USA oder Australien nie so gestellt worden).

Es waren nun die so genannten Bürgerkriegsveteranen (der Krieg endete 1979), die Mugabe in den Kampf gegen die weißen Farmer schickte. Viele Jugendliche (alles Veteranen???) waren dabei und auch Arbeitslose aus den größeren Städten, doch sie waren alles Shona und ihr gemeinsamer Feind waren die weißen Farmer und auch die Ndebele, die meist die Arbeiter auf den Farmen stellten. Viele Farmen sollten ja schon im Frühjahr 2000 geräumt sein, die blutigen Unruhen nahmen zu und bis zum Sommer waren dann 1500 Farmen besetzt, geplant waren nur 800. Er, dieser Staatschef Mugabe, war schlau genug, in seinem Parlament ein Gesetz zu verabschieden, das die entschädigungslose Enteignung weißer Farmer ermöglichte. Großbritannien versuchte zu vermitteln, bot mal wieder Geld an um die Farmer zu entschädigen, doch Mugabe, ein Rassist durch und durch, erklärte nun die Enteignung aller weißen Farmer zum Ziel seiner "Landreform”. Dabei stand auch z. B. im Ausland, das Mugabe für den Fall der Fortsetzung seiner Enteignungspolitik mit Sanktionen drohte, die Notwendigkeit einer Landreform außer Frage, befand sich doch der größte Teil des Landes, darunter die fruchtbarsten und regenreichsten Regionen, in der Hand weißer Farmer. Doch hat man im Ausland immer übersehen, dass es schon einige Landreformen und Enteignungen gegeben hatte, und hier hatte der Mugabe Clan die Farmen bekommen, bzw. sie blieben brach liegen. Ca.150 000 Personen bekamen kleine Landparzellen zugewiesen, doch zuwenig zum Leben und zuviel zum Sterben. Allein die Vertreibung der schwarzen Landarbeiter von den weißen Farmen betraf ca. 200 000 Personen. Mehrere Commonwealth-Staaten brachten dann ein Abkommen zustande, das am 6.9.2001 in Abuja/Nigeria unterzeichnet wurde, in dem sich die Regierung Mugabe verpflichtete, bei der Umverteilung des Landes die Verfassung und bestehende Gesetze zu achten; im Gegenzug sagte Großbritannien Entschädigungen für die enteigneten Farmer zu. Im Sommer 2001 hatte es weitere Landbesetzungen gegeben, es wurden aber im September weniger. Nach der Unterzeichnung handelte Mugabe wieder, es gab viele neue Farmbesetzungen und in der Zwischenzeit hatte er im Obersten Gericht des Landes alle Richter entlassen, die seine Absicht gefährdeten. Im November änderte er mit sofortiger Wirkung das bestehende Farmenteignungsgesetz, so dass nun alle auf der Enteignungsliste stehenden Farmen sofort, entschädigungslos und ohne vorhergehenden Gerichtsbeschluss enteignet werden konnten. Das betraf 5.200 der insgesamt ursprünglichen ca. 6.000 Großfarmen.

Die Lebensmittellage im Lande verschärfte sich, Hunderttausende Simbabwer waren nun von der Hungersnot bedroht, waren doch auf den weißen Farmen den angestellten Arbeitern immer kleine Grundstücke zur Eigenversorgung zur Verfügung gestanden, die immer Überschuss erzielten. Gleichzeitig brachten die landwirtschaftlichen Produkte auch keine Devisen mehr ins Land, sie waren bisher der größte Devisenbringer. Politisch wollte Mugabe eigentlich die Opposition schwächen (diese wurde von den weißen Farmern und ihren Angestellten unterstützt), doch das Gegenteil erreichte er. Im Vorfeld der für den 9./10. März 2002 anvisierten Präsidentschaftswahlen und mit dem Hintergrund der katastrophalen Wirtschaftslage erhielt die Opposition gewaltigen Zulauf, vor allem die Bewegung für Demokratischen Wandel "MDC" (Movement for Democratic Change), unter ihrem Gegenkandidaten für Mugabe, Morgan Tsvangirai, der schon Ende 2001 in Umfragen klar vor Mugabe führte. Eine Wahlniederlage drohte und nun verschärfte Mugabe den Kampf gegen die Opposition. Ein neues Mediengesetz und ein neues Wahlgesetz wurden verabschiedet, somit wurde die Pressefreiheit und auch die Wahlmöglichkeit eingeschränkt. Mugabe ließ zwei Wochen vor dem Wahltermin Tsvangirai unter dem Vorwurf des Hochverrats zu einer Vernehmung vorladen. Tsvangirai soll ein Mordkomplott gegen Mugabe vorbereitet haben.

Er wollte auch keine Wahlbeobachter im Land während der Wahl, internationale Proteste und Sanktionsdrohungen stimmten ihn um. Doch der Leiter der EU-Wahlbeobachterkommission wurde ausgewiesen, einigen EU-Beobachtern verweigerte Mugabes Regierung die Akkreditierung, die EU verhängte dann Sanktionen und Einstellung der Entwicklungshilfe. Die Wahl am 9. bis 11. März 2002 gewann erwartungsgemäß Mugabe mit 54 Prozent der Stimmen; Tsvangirai kam nach amtlichen Angaben auf 40 Prozent. Zahlreiche Regierungen, vor allem die USA und die EU-Staaten, übten scharfe Kritik an der drastischen Chancenungleichheit, den offenkundigen Manipulationen und den Repressionen und Einschüchterungen gegenüber der Opposition, die im Wahlkampf und bei der Wahl selbst zu beobachten waren, und erkannten das Wahlergebnis nicht an; der Commonwealth suspendierte die Mitgliedschaft Simbabwes. Ungeachtet aller Proteste und Kritik ließ sich Mugabe am 17. März 2002 erneut als Staatspräsident vereidigen und setzte seinen repressiven Kurs gegen die Opposition unvermindert fort. Seinem neuen Kabinett, das er entgegen der Verfassung erst im August 2002 bildete, gehörten nur noch Minister an, die seine Enteignungspolitik rückhaltlos unterstützten; der einzige weiße Minister wurde aus der Regierung entfernt.

Inzwischen bedrohte im Jahr 2002 die Hungersnot fast die Hälfte aller Staatsbürger, auch die von Mugabes Stamm der Shona. Mugabe hatte im Mai 2002 wieder ein neues Gesetz gemacht, das die Enteignung von etwa zwei Dritteln der weißen Farmer zugunsten schwarzer Landarbeiter bis zum August 2002 anordnete. Der Großteil der Farmer weigerte sich jedoch, ihre Höfe zu verlassen; viele wurden gewaltsam vertrieben, zahlreiche wurden verhaftet, ihre Betriebe wurden nicht mehr bewirtschaftet. Im September 2002 forcierte die Regierung die Enteignung der Farmen noch durch ein weiteres entsprechendes Gesetz. Die Enteignungen kamen jedoch nicht so sehr den bedürftigen Landarbeitern zugute, wie ursprünglich verlautbart, sondern es profitierten in erster Linie Parteimitglieder und Stammesmitglieder von der Umverteilung. Doch es gab auch Landarbeiter, die Land erhielten, doch niemand gab ihnen Saatgut, bzw. finanzierte es, denn in einem Land mit Hungersnot gab es dieses nicht mehr. Unterdessen mehrte sich der Widerstand gegen Mugabe auch in den eigenen Reihen, während zugleich der Großteil der afrikanischen Staaten ihn verteidigte. Prominente Regierungsvertreter und Oppositionelle, unterstützt von Großbritannien und Südafrika, erarbeiteten offensichtlich einen Plan, dem zufolge Mugabe abgesetzt und ins Exil geschickt und in Simbabwe eine Übergangsregierung installiert werden sollte; der Plan wurde jedoch im Januar 2003 aufgedeckt und damit gegenstandslos. Im Frühjahr 2003 organisierte das MDC umfassende Proteststreiks gegen die Regierung Mugabe, an denen trotz Verbots Tausende teilnahmen und zeitweise das öffentliche Leben lahm legten. Mugabe zeigte sich jedoch von den Protestaktionen ebenso unbeeindruckt wie von internationalen Vermittlungsbemühungen zur Lösung der andauernden Krise in Simbabwe; die Repressionen gegen die Opposition wurden weiter verschärft, Tsvangirai wurde wegen Hochverrats vorübergehend verhaftet. Unterdessen verlängerte die EU ihre Sanktionen und der Commonwealth die Suspendierung der Mitgliedschaft. Im Dezember 2003 kündigte Mugabe seinerseits die Mitgliedschaft Simbabwes im Commonwealth, nachdem die Organisation die Suspendierung ein weiteres Mal verlängert hatte.

Im Jahre 2003 lieferte Libyen an Simbabwe Treibstoff und erhielt dafür teilweise als Austausch von Simbabwe Landflächen. Da Simbabwe die Zahlungen nicht einhalten konnte, wurden die Lieferungen gestoppt.

September 2003: Veröffentlichung des Utete-Berichts. U.a. Eingeständnis der Regierung, dass lediglich rund 142.000 Neu-Farmer von den Landverteilungen profitiert haben, die Regierung hatte bis dahin behauptet, es seien 350.000. Die Regierung bestätigte Unregelmäßigkeiten.

Die Sperrung westlicher Bankkredite führte zum Niedergang der landwirtschaftlichen Produktivität. Misswirtschaft und Zerstörungen durch die schwarzen Besetzer sowie Verlust und Auslagerungen der Maschinen war immens; dies hatte auch Hungersnöte zur Folge. Das genaue Ausmaß der Katastrophe lässt sich kaum ermitteln, da sämtliche ausländischen Medien neuerdings in Simbabwe verboten sind und somit kaum verlässliche Informationen nach außen dringen können. So ist die Tabakproduktion, lange Zeit Haupteinnahmequelle des Landes, um 75 Prozent zurückgegangen. Inzwischen droht sogar Hungersnot. 2006 fehlen, auch auf Grund der schlimmen Dürre, 1,2 Millionen Tonnen Getreide; der inländische Maisanbau deckt gerade einmal ein Drittel des Bedarfs. Viele der Flüchtlinge wurden als erfahrene Landarbeiter in den Nachbarstaaten, wie Sambia, Mozambique, Botswana oder RSA aufgenommen.

Trotz der durch Mugabes Landreform verursachten katastrophalen Versorgungslage gewann die ZANU-PF bei den Parlamentswahlen am 31. März 2005 so viele Mandate hinzu, dass sie nun wieder über die für eine Verfassungsänderung notwendige Zweidrittelmehrheit verfügte, mit deren Hilfe Mugabe nun seine Position festigen oder einen Nachfolger aufbauen kann. Den Wahlsieg verdankte Mugabes Partei wieder Repressionen gegen die Opposition im Vorfeld der Wahlen, sowie auch gezielten Nahrungsmittelhilfen an ZANU-PF-Anhänger bzw. dem Ausschluss von Oppositionellen von diesen Hilfen. Daher gewann erwartungsgemäß Mugabes ZANU-PF die Wahl. Sie errang 78 Mandate und verfügt damit zusammen mit den 30 vom Präsidenten vergebenen Mandaten über eine für Verfassungsänderungen nötige Mehrheit im 150 Sitze umfassenden Parlament. Der MDC kam auf 41 Sitze. Während Südafrika !!! und die Afrikanische Union!!! die Wahlen als demokratisch und ordnungsgemäß anerkannten, kritisierten nichtafrikanische Wahlbeobachter sie als unfair und bezogen sich dabei in erster Linie auf die Zeit vor den Wahlen, siehe oben.

Übrigens gibt es auch in Namibia eine Landreform, die ersten Farmen wurden enteignet. Dazu sagt das BMZ (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit) in Berlin folgendes: Zunächst traf die Ministerin gleich nach ihrer Ankunft am 12. August 2004 in Windhuk mit Staatspräsident Sam Nujoma und Landminister Pohamba (inzwischen Präsident) zusammen. In den Gesprächen mit den beiden Politikern war vor allem die Frage der Landreform zentral. Die Ministerin machte klar: "Wegen der ungleichen Landverteilung und der ungleichen Einkommensverhältnisse ist eine Landreform in Namibia richtig und notwendig. Doch es muss dabei nach Recht und Gesetz zugehen - wobei sowohl die Wirtschaftlichkeit als auch die Interessen der Landlosen gleichermaßen berücksichtigt werden müssen." Die namibischen Politiker sicherten der Ministerin zu, dass, sollte es zu Enteignungen von weißem Farmland kommen, das namibische Gesetz beachtet und Entschädigungen gezahlt werden. Diese Botschaft übermittelte die Ministerin auch den deutschen bzw. deutschstämmigen Farmern, mit denen sie im Laufe der Reise zusammentraf. Zudem sagte die Ministerin der namibischen Regierung zusätzlich 10 Millionen Euro für die Bewältigung der Landreform in den nächsten Jahren zu.

Großbritannien hat viel Geld ausgegeben, damit es in Simbabwe bei der Landreform gerecht zugeht, es hat die Gebiete mehrfach bezahlt. Wenn nun Deutschland in Namibia 10 Mio. Euro bezahlt, damit die Landreform abgewickelt wird, unterstützt es die Bestrebungen im Lande, die Farmen zu enteignen, die es auf einer Liste gibt. Zufälligerweise sind es ertragreiche Farmen, die ausgesucht wurden, die späteren Nutzer sind auf einer weiteren Liste auch schon bekannt, es ist fast das gesamte Kabinett. Die schwarzen Angestellten der ausgesuchten Farmen dürften dann arbeitslos werden, die Wirtschaftlichkeit der Farmen auf nahe Null heruntergehen. Genau dieses Verhalten weißer Länder führt zu dem Verhalten, das es in den afrikanischen Ländern gibt, also viele der Konflikte haben die Ursache in Europa, USA oder der UN.

Dazu folgt bei Newsatelier ein weiterer Artikel in der Afrikaserie mit dem Land "Namibia".

Aktuelles:

Der Text dieser Serie entstand im Frühsommer 2006 und bis zum heutigen Tag hat sich in Simbabwe viel ereignet, leider nichts Gutes.
Der Link zum Bundestag (PDF) gibt Auskunft über das Geschehen im Zusammenhang mit dem Abriss der Slums in Simbabwes größeren Städten. Dort lebten in der Mehrheit Angehörige des Ndebele Stammes, die ja auch die Hauptbetroffenen der Enteignung weißer Farmer waren.
Viele der Farmer sind ausgewandert, nur noch wenige leben in Simbabwe in der Hoffnung, nach einem demokratischen Wandel im Lande wieder als Farmer arbeiten zu können, denn die große Fläche des Landes, das ihnen gehörte, wird nicht bewirtschaftet.

Schlagzeilen gab es ja bezüglich Simbabwe genug.

Anfang 2007. Es gab Razzien im Lande, und über 16 000 so genannte Schmuggler und illegale Schürfer wurden Ende 2006 festgenommen. 3 kg Gold, 520 t Golderz. 4876 Diamanten und 20 Smaragde wurden an der Grenze von RSA sichergestellt. Bisher wurden diese Bodenschätze von einer staatlichen Behörde aufgekauft. Doch da die legalen Schürfungen um 50 % zurückgingen, weil Mugabe & Co. per Gesetz automatisch die Anteilsmehrheit an den Gruben bekommen wollten, gingen die bisherigen Besitzer ins Ausland, und somit waren deren Beschäftigte nun die illegalen Schürfer. Der Staat, bzw. Mugabe und Co. kam so in den Besitz der beschlagnahmten Bodenschätze per Gesetz, also legal.
Große Strafen wird es ja nicht geben, die "Gesetzesbrecher" dürfen bald wieder schürfen, denn wer sonst soll Mugabe das Gold fördern? Außerdem sind die Gefängnisse voll. Der Vertreibung der weißen Farmer aus dem Land soll nun die Verstaatlichung mit 51 % der Erzminen erfolgen. Die ausländischen Anteilseigner sollen dann mit 26 % des Wertes entschädigt werden, ohne dass Geld fließt. Dabei können die 25 % der Anteile nun neu verkauft werden, sagen wir mal so in Richtung Asien.

Anfang 2007. Inflation fürs letzte Jahr bzw. Monat stieg auf knapp 1800 Prozent. Besonders waren davon betroffen: die Notfallversorgung 480 %, Krankenhaus 350 %, Schulgebühren um 262 %, und das Brot wurde im Dezember um 180 % teurer. Da die Ärzte in den kommunalen Krankenhäusern nicht mehr ausreichend bezahlt werden, gingen viele Hundert von ihnen in den Streik. Die Forderungen werden sicher nicht erfüllt und so werden dann weitere von ihnen nach RSA, England und Australien auswandern. Von 10 Arbeitnehmern sind nun 8 arbeitslos.

März 2007. Während des Konfliktes um Angola und auch Mozambique hat Simbabwe den dort herrschenden Regierungen mit Soldaten geholfen, auch haben angolanische und simbabwische Truppen zusammen mit den Regierungstruppen vom Kongo bei der Schlacht um Kinshasa, gegen Truppen aus Ruanda und Uganda, geholfen. Jetzt, da Mugabe Angst hat, gestürzt zu werden, fordert er die Hilfe von 2500 Paramilitärs von Angola an, die dort im Lande berüchtigt sind. Die ersten 1000 sollen in den nächsten Tagen eintreffen, doch dies wird von Angola selber dementiert.

Mitte März 2007. Der Oppositionspolitiker Nelson Chamisa wurde am Flughafen von Harare von acht Männern zusammengeschlagen, als er auf dem Weg nach Brüssel war, um dort dem regelmäßigen Treffen der EU und der Afrika-Karibik-Pazifik-Staaten beizuwohnen. Die Diagnose war: Beide Augen geschwollen, Nasenbein eingeschlagen und Schädelbruch. Bei dieser Gelegenheit des Zusammenschlagens wurde er noch ausgeplündert und alle Dokumente geraubt, incl. Laptop. Desmond Tutu, Bischof und Friedensnobelpreisträger, sagte zum Thema Mugabe: "Wir Afrikaner sollten uns schämen. Scheren wir uns wirklich keinen Deut darum, dass unsere schwarzen Brüder in Simbabwe wie Dreck behandelt werden?"
Doch auch die Staaten des Nordens sind ebenso mitschuldig. Wieweit Mugabe die Bodenschätze seines Landes schon verkauft hat, an China oder Nordkorea, ist offen. Eine künftige Regierung wird es bald merken.

Ende März 2007. In Daressalam in Tansania versammeln sich 14 Führer des südlichen Afrika, um über die Lage in Simbabwe zu beraten. Es war erwartet worden, dass Mugabe an den Pranger gestellt wird, doch nichts dergleichen geschah. Etwas anderes hätte mich verwundert. Mugabe konnte sich dort wieder darstellen und konnte sogar seine Version über den Oppositionsführer Morgan Tsvangirai verkünden. Er gab zu, dass dieser im Polizeigewahrsam geschlagen wurde, laut Mugabe "hat er sogar um die Schläge gebettelt".
Im Vorfeld dieser Konferenz hat nur der Präsident vom Sambia Levy Mwanawasa Kritik an Mugabe geäußert. Er beschrieb die Situation in Simbabwe, ähnlich dem Untergang der Titanic und sagte: "Die Leute verlassen das Land, wie die Passagiere der Titanic über Bord gesprungen sind, um ihr Leben zu retten. Er führte weiter aus: "die Einwohner Simbabwes verlassen jeden Tag zu Hunderten ihr Land und überqueren die Grenzen zu den Nachbarstaaten auf der Suche nach einer Möglichkeit zu überleben."
In Südafrika wächst die Kritik an Mbeki, dem Präsidenten, der laufend von einer stillen Diplomatie mit Mugabe spricht, die so still ist, das niemand etwas merkt. Er wurde nur etwas wachgerüttelt, als einige europäische Staaten Einwände gegen die Fußball WM 2010 im Lande hatten, in Verbindung mit Simbabwe. Doch solange er von dort genügend Geld bekommt, wird sich überhaupt nichts ändern.

April 2007. Mugabe hat beschlossen, weiter bis zum Jahr 2012 zu regieren. Also noch 5 weitere Jahre, nur wen regiert er da noch? 50 000 flüchten jeden Monat nach Südafrika. Wer vorher gefangen wird, wird von den Ordnungsbehörden ausgeplündert und die Frauen meist vergewaltigt. Wer in Südafrika selbst aufgegriffen wird, kommt in ein Lager und wird dann meistens wieder nach Simbabwe zurückgebracht (ein ganzer Zug voll), dort gibt es natürlich Strafen und die Personen können dann monatelang für freie Unterkunft und Verpflegung (Lager) für den Staat arbeiten.
Simbabwe hat noch Grenzen zu Sambia und über den Caprivi auch zu Namibia. Mozambique ist ebenfalls ein Fluchtland, zwar arm, doch die Flüchtlinge werden nicht verfolgt.

Dies war nur ein Teil der Meldungen das Land betreffend. Die Liste könnte noch länger fortgesetzt werden, das wird aber wenig ändern. In den letzten Tagen wurde in Simbabwe eine neue Radio und Fernsehstation installiert, wo die Regierung im Lande nun eigenständig über alles berichten kann (nach Mugabes Auffassung sind andere Stationen natürlich gegen die Regierung). Das Geld dafür kommt aus dem Iran. Mugabe ist die Spitze des Grundübels im Lande, doch wenn er verschwindet würde sich nichts oder wenig ändern. Seine regierende Zanu-PF Partei wird auch an der Macht bleiben wollen, egal wie. Wenn dem Volk dort Gerechtigkeit geschehen soll, muss der Mugabe-Clan komplett enteignet werden, inklusive aller Konten im Ausland und ähnlich gilt auch für die Partei.
Doch das wäre eine Revolution, wer sollte so etwas machen? Die Nachbarstaaten sicher nicht, für sie ist Mugabe immer noch der Held des Krieges gegen die Regierung Smith.
Insgeheim würden sie aus der gesamten Region alle Weißen verjagen und das Land dann wieder unter sich aufteilen. Doch wer soll denn das Geld erwirtschaften, das sie selber so dringend brauchen, meist ja für ihre privaten Gelüste? In Namibia ist jetzt die 3. Farm enteignet worden, weitere sind in Südafrika schon enteignet. Doch diese Länder werden in anderen Teilen der Afrikaserie betrachtet, die hier bei newsatelier.de erscheint.

Abkürzungen und Biographien

BSAC British South Africa Company

BSAP British South Africa Police - Polizei des Landes bis 1980

Hani, Chris Martin Thembisile, eigentlich Martin Thembisile Hani, ( 28.6.1942-10.4.1993), führendes Mitglied des African National Congress (ANC) und der South African Communist Party (SACP).
Hani wurde in Cofimvaba (Transkei/RSA) als Sohn eines Minenarbeiters geboren. 1957 trat er der Jugendorganisation des ANC bei. Ab 1959 studierte er an der Fort Hare University u. a. englische Literatur und Latein, setzte sich außerdem intensiv mit den Ideen des Marxismus auseinander. 1961 schloss er sich – nach dem Verbot des ANC und zahlreicher anderer Organisationen 1960 – der im Untergrund arbeitenden SACP an und 1962 dem ebenfalls im Untergrund operierenden Umkhonto we Sizwe, dem paramilitärischen Arm des ANC, an. In den Jahren 1962/63 arbeitete Hani in einer Anwaltskanzlei in Kapstadt.
In der Folge nach einer Verhaftung ging Hani in den Untergrund, verließ schließlich Südafrika und engagierte sich nun vor allem im bewaffneten Kampf des Umkhonto we Sizwe gegen die Regierung von Südafrika. 1967 ging er im Auftrag des ANC nach Rhodesien (Simbabwe) und kämpfte dort als Politischer Kommissar auf der Seite der Zimbabwe African People’s Union (ZAPU) gegen die Regierung von Ian Douglas Smith. Über Botswana, wo er zeitweise inhaftiert war, und Sambia kehrte Hani 1974 nach Südafrika zurück, wechselte aber schon bald nach Lesotho, von wo aus er die Untergrundstrukturen des ANC aufbaute. 1982 ging er nach Sambia, wo er rasch zum Politischen Kommissar und stellvertretenden Befehlshaber des Umkhonto aufstieg; 1987 wurde er schließlich als Nachfolger von Joe Slovo Stabschef des Umkhonto. Seit 1974 gehörte er zudem dem National Executive Committee (NEC) des ANC sowie dem Political and Military Council an
. Nach der Aufhebung des Verbots des ANC und der SACP 1990 kehrte Hani nach Südafrika zurück. Im darauf folgenden Jahr wurde er zum Generalsekretär der SACP gewählt, führte außerdem die Kandidatenliste für das National Executive Committee des ANC an. Laut Umfragen war Hani zu dieser Zeit nach Nelson Mandela der beliebteste ANC-Politiker.
Am 10. April 1993 wurde Hani vor seinem Haus in einem hauptsächlich von Weißen bewohnten Stadtteil Johannesburgs von einem polnischen Einwanderer erschossen. Der Mord an Hani löste im Zusammenhang mit den Verfassungsreformen in Südafrika eine schwere Krise aus; es kam zu zahlreichen Protestkundgebungen und Unruhen. Hanis Mörder wurde zu einer lebenslänglichen Gefängnisstrafe verurteilt. Im Frühjahr 2001 verbreitete Gerüchte, Präsident Thabo Mbeki (z.Zt. Premier in RSA) sei an der Ermordung Hanis beteiligt gewesen, er habe damals seinen schärfsten Konkurrenten um eine Führungsposition in Partei und Staat beseitigen wollen, erwiesen sich als nicht beweisbar.

MDC (Movement for Democratic Change) oder Bewegung des demokratischen Wechsels. Größte Oppositionspartei in Simbabwe

Mugabe, Robert Gabriel (*21.2.1924), war erster Premierminister (1980-1987) und ist seit 1987 Staatspräsident von Simbabwe. Er wurde in Kutoma (Maschonaland/Shona) geboren und wuchs in einer Missionarsschule auf. Er war zunächst als Lehrer tätig, ehe er 1960 in die Politik ging. Bei Joshua Nkomo wurde er Generalsekretär der National Democratic Party (NDP). Er war dabei, als die ZANU 1963 gegründet wurde, mit dem Ziel, die weiße Regierung zu stürzen. Er war 1964 bis 1974 in Haft, da die Umsturzpläne nicht friedlich waren und die Führer für die Handlungen ihrer Parteien und Mitglieder verantwortlich gemacht wurden. Ab 1974 war er Präsident der ZANU und nahm neben Nkomo an den Verhandlungen mit Großbritannien teil. Zusammen mit Nkomo, dem Führer der ZAPU, gründete er die ZIPRA und führte diese im bewaffneten Kampf gegen die Regierung. Das Lancaster Abkommen folgte, und im Februar 1980 gewann die ZANU die unter britischer Aufsicht durchgeführten Wahlen (57 von 100 Stimmen). Nun wurde Mugabe ab 18.4.1980 Premierminister, als Simbabwe in die Unabhängigkeit ging. 1985 gewann die ZANU mit großem Vorsprung die ersten landesweiten Wahlen. Mugabe wurde dann im Dezember 1987 Staatspräsident von Simbabwe, 1990 wiedergewählt und 1996 bestätigt; ohne Gegenkandidaten. Zu Beginn seiner Amtszeit bemühte sich Mugabe, die Lebensqualität der schwarzen Bevölkerung zu verbessern. Das Bildungssystem entwickelte sich zu einem der besten in ganz Afrika. Im Jahre 2000 hatte Simbabwe mit 10 % die niedrigste Analphabetismusrate in Afrika, sogar noch vor RSA. Englische Studenten sind im Land und können hier Lehrererfahrung sammeln.
Ab 1996 eröffnete Mugabe eine Kampagne gegen Homosexualität, die er als unnatürlich und "unafrikanisch" betrachtet. Homosexuelle sind für Mugabe "minderwertiger als Schweine", er ließ Gesetze machen und jetzt kann ein "Homosexueller" mit 10 Jahren Gefängnis bestraft werden. Hauptgrund war sein Kampf gegen AIDS. Auch Oppositionelle und Gegner wurden nun mit dieser Begründung angeklagt.
Simbabwe ist eines der Länder mit der weltweit höchsten HIV-Infektionsrate - zwischen 24 und 35 Prozent der 12,7 Millionen Einwohner sind HIV-positiv. In keinem Land der Welt ist die Lebenserwartung innerhalb so kurzer Zeit derart dramatisch zurückgegangen: in weniger als einem Jahrzehnt um zwanzig Jahre - von 55 auf 35 Jahre. Die Lebenserwartung gehört heute zu den weltweit niedrigsten (Stand 2006, Wikipedia).
Das Land Simbabwe hatte international stark an Ansehen verloren und so zog nun Mugabe mit in den Krieg in den Kongo. Simbabwe ist nun einer der Ausplünderstaaten dieses Landes, ohne etwas für den Kongo und die Bevölkerung zu tun. Die Einnahmen von dort fließen in Mugabes Tasche, die Ausgaben erreichen durch die Staatsausgaben Simbabwes in ungeahnte Höhen (Rückzug aus dem Kongo 2003). Dann kam der starke Stimmenverlust der ZANU-PF in Juni 2000. Nur die Hälfte der 120 Abgeordnetenmandate wurde gewonnen. Mugabe hatte im Februar auch die Zustimmung der Bevölkerung zu einer neuen Verfassung verfehlt, als er mehr Rechte für sich und die ersatzlose Enteignung der weißen Farmer wollte. Im Maschonaland, also bei seinem Stamm, gewann dann Mugabe im Jahr 2002 gegen den Gegenkandidaten Morgan Tsvangirai von der MDC mit einer Mehrheit von 55 %. Doch die Wahl war nicht fair, denn die Gegenden, die gegen Mugabe stimmten, wurden mit wenigen Abstimmlokalen versorgt, man musste tagelang anstehen, und mit dem Ablauf des Abstimmungszeitraumes wurden die Wahllokale geschlossen, obwohl viele noch nicht abgestimmt hatten. Unterdessen mehrte sich der Widerstand gegen Mugabe auch in den eigenen Reihen, während zugleich der Großteil der afrikanischen Staaten ihn verteidigte. Prominente Regierungsvertreter und Oppositionelle, unterstützt von Großbritannien und Südafrika, erarbeiteten offensichtlich einen Plan, dem zufolge Mugabe abgesetzt und ins Exil geschickt und in Simbabwe eine Übergangsregierung installiert werden sollte; der Plan flog jedoch im Januar 2003 auf und wurde damit gegenstandslos. Im März 2003, ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen, organisierte das MDC einen umfassenden Proteststreik gegen die Regierung Mugabe, an dem trotz Verbots Tausende teilnahmen, was die Regierung ebenso unter Druck setzte wie die Verlängerung der Sanktionen durch die EU im Februar 2003. Am 8.12.2003 trat Simbabwe aus dem Commonwealth aus, da Mugabe nicht mehr mit den politischen Positionen der Vereinigung übereinstimmte und er einem Ausschluss zuvorkam. Die ZANU gewann 2005 erneut die Wahl, mit 78 der 120 wählbaren Sitze. Die MDC sowie ein unabhängiger Kandidat konnten lediglich 42 Sitze bekommen Weitere 30 Sitze wurden direkt durch Mugabe vergeben, so dass die ZANU eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament (insgesamt 150 Sitze) hält. Die Opposition, die EU und die USA gehen davon aus, dass es Wahlbetrug war. Im Juni 2005 ließ Mugabe Slums und Armensiedlungen mit Planierraupen zerstören, in denen überwiegend für die Opposition gestimmt worden ist, dort waren ja auch die Ndebelearbeiter untergekommen, die als Farmarbeiter auf den weißen Farmen waren, die es aber nicht mehr gab. Nach Angaben der UN sind inzwischen 2,4 Millionen Menschen "in unterschiedlichem Ausmaß" von der Zwangsräumung betroffen.
Mugabes Vorbild ist Adolf Hitler und so präsentierte er sich der Welt im Herbst 2005 mit einem entsprechenden Bart.
Mugabes Amtszeit läuft eigentlich 2008 aus. Doch es gibt Berichte, dass er diese um 2 Jahre bis 2010 verlängern möchte.

Muzorewa, Abel Tendekayi (*1925), Geistlicher und Politiker ( Premierminister 1979/80). Muzorewa kam in Umtali (heute Mutare) als Sohn eines Laienpredigers zur Welt. Er studierte in den Vereinigten Staaten (1958-1963). Seit 1968 ist er Bischof der United Methodist Church. Muzorewa gründete 1971 in Rhodesien den African National Council und drei Jahre darauf den United African National Council (UANC). Als Präsident des UANC trat er 1978 unter der Minderheitsregierung des weißen Premierministers Ian Douglas Smith dem Exekutivrat der Regierung bei. Nach den ersten allgemeinen Wahlen von 1979 löste er Smith als Premierminister ab. Seine Regierung fand jedoch keine internationale Anerkennung, die Welt wollte den Maoisten Mugabe als Premierminister sehen. Muzorewa unterlag 1980 bei den Wahlen, die unter britischer Aufsicht (!!!) abgehalten wurden und zu der politischen Unabhängigkeit Simbabwes führten. 1983 und 1984 war Muzorewa als Führer des oppositionellen UANC wegen angeblicher Umsturzversuche im Gefängnis (siehe auch Nkomo). Dieses Verfahren praktiziert Mugabe noch heute gegen die Opposition.

Ndebele Stamm der Ndebele, auch Matabele. Die Vorsilbe Isi- bedeutet Sprache, die Sprache heißt also Isibele. Angehörige der Volksgruppe der Ndebele heißen amaNdebele.

Nkomo, Joshua Mqabuko (19.6.1917-1.7.1999), simbabwischer Politiker, Vizepräsident von Simbabwe (1988-1999).
Nkomo wurde am 19. Juni 1917 als Sohn eines Laienpredigers und Lehrers im Matabeleland (heute ein Teil von Simbabwe) geboren und zum Sozialarbeiter ausgebildet. In den fünfziger Jahren gründete er die Zimbabwe African People’s Union (ZAPU) und verschrieb sich dem Kampf gegen die britische Kolonialherrschaft. 1964 wurde er von der Polizei verhaftet und in einem Lager interniert. Während seiner zehnjährigen Haftstrafe hatte die ZAPU ihre Führungsrolle im Befreiungskampf an die Zimbabwe African National Union (ZANU) unter Robert Gabriel Mugabe verloren; 1976 vereinte Nkomo seine ZAPU mit der ZANU unter dem Namen Patriotic Front (PF) zu einer Allianz, die nun einen Guerillakrieg gegen die weiße Regierung führte.
Bei den Wahlen im Februar 1980, die der Entlassung Simbabwes in die Unabhängigkeit unmittelbar vorausgingen, unterlag Nkomo als Führer der ZAPU Mugabe und der ZANU im Kampf um die Führung des Landes, wurde aber zunächst als Innenminister, danach als Minister ohne Geschäftsbereich in die Regierung Mugabe aufgenommen. Aufgrund anhaltender politischer und ethnischer Konflikte wurde Nkomo jedoch schon 1982 wieder aus dem Amt entlassen; zwischen seinen Anhängern und denen Mugabes entbrannten bürgerkriegsartige Auseinandersetzungen. Die Regierungspartei ZAPU unter Mugabe warf seinem Verbündeten im Krieg gegen die Smith Regierung nun Landesverrat und Umsturzpläne vor. Joshua Nkomo konnte sich gerade noch mit wenigen Getreuen nach Botswana zurückziehen, aber die Rache Mugabes 5. Brigade traf sein Volk. Im Dezember 1987 einigten sich Nkomo und Mugabe schließlich auf die Verschmelzung ihrer Parteien zur ZANU-PF. 1988 wurde Nkomo wieder als Minister und Vizepräsident in die Regierung Mugabe aufgenommen. Nkomo starb in Harare.

RAR Rhodesian African Rifles - ein Bataillon schwarzer Soldaten

RhAF Rhodesian Air Force – Luftwaffe von Rhodesien

RLI Rhodesian Light Infantry – weiße Infanterie, wurde auch im 2. Weltkrieg eingesetzt

Shona Sprache und Stamm im südlichen Afrika, auch Maschona

Selous Scouts gemischtrassige Eliteeinheit, Schrecken der Terroristen

Smith, Ian Douglas (* 8.4.1919), Premierminister von Rhodesien (1964-1979), erklärte einseitig die Unabhängigkeit von Großbritannien. Smith war britischer Kampfpilot im 2. Weltkrieg. 1948 wurde er in das Legislative Council Südrhodesiens gewählt. 1962 gründete er die Rhodesian Front, die sich gegen die Beteiligung der Schwarzen an der Regierung richtete. Zwei Jahre später wurde er Premierminister von Rhodesien. Als die britische Labourregierung 1965 auf eine Ausweitung der politischen Rechte für Schwarzafrikaner drängte, erklärte Smith Rhodesien für unabhängig (einseitige Unabhängigkeitserklärung) und brach alle Beziehungen zu Großbritannien ab. 13 Jahre lang überstand er die Wirtschaftssanktionen, die die Vereinten Nationen über das Land verhängt hatten, und widersetzte sich jeder Kompromisslösung, die eine schwarze Regierungsbeteiligung vorsah. Nach Jahren des Guerillakrieges und von Großbritannien und den USA unter Druck gesetzt, nahm er 1978 schließlich gemäßigte schwarzafrikanische Minister in sein Kabinett auf und gewährte den Schwarzen das Wahlrecht. Nach den Wahlen von 1979 trat er als Premierminister zurück, behielt jedoch unter Premierminister Robert Gabriel Mugabe seinen Sitz im Parlament Simbabwes bis 1987.
Er hat immer noch sein Anwesen in Selukwe in der Nähe von Gweru, ich versuchte 1991 ihn dort aufzusuchen, doch er war gerade außer Landes. Dieses Grundstück war sehr gut gepflegt und Smith züchtete Bullen. Morgan Tsvangirai, der Führer der stärksten Oppositionspartei sagte über Ian Smith 1999: "Wäre Smith ein Schwarzer, würde ich sagen, dass er der beste Regierungschef war, den Simbabwe je hatte". Als Smith im Jahre 2002 im Ausland war, beschrieb er Mugabe als "geistesgestört" und Mugabe reagierte mit der Drohung ihn zu arretieren und wegen Völkermord anzuklagen, sollte er je nach Simbabwe zurückkehren. Als es soweit war, wurde er von einer Masse von Reportern umringt, die Augenzeugen werden wollten, wenn er festgenommen würde. Die Offiziellen der Einwanderungsbehörden begrüßten ihn herzlich am Flughafen von Harare und er fuhr zu seinem Anwesen. Er wurde nicht eingesperrt oder angeklagt. Jetzt 2006 ist Smith 87 Jahre alt und lebt als Witwer bei seiner Stieftochter Jean in Kapstadt/RSA.

Tsvangirai, Morgan (* 10.3.1952 in Buhera, Simbabwe), Sohn eines Maurers, ehemaliger Gewerkschaftsboss, Mitgründer (1999) und Führer der Oppositionspartei MDC. Am 11.März 2007 wurde er und andere Demonstranten verhaftet und in Polizeigewahrsam schwer misshandelt, vermutlich Schädel- und Armbruch Er wurde nach Protest westlicher Länder wieder freigelassen und nun wegen Hochverrats angeklagt, wie so oft. Viele seiner Mitarbeiter wurden gefoltert und getötet. Drei Wochen später wurde er erneut verhaftet und im Polizeigewahrsam wieder geschlagen, dann nach einigen Stunden wieder freigelassen.

Zu der Zerstörung von Armengebieten und Siedlungen im Lande, die ca. 2.4 Mio. Einwohner betroffen hat, möchte ich auf eine Drucksache des Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags aufmerksam machen, die mit nachstehendem Link zu finden ist:
http://www.bundestag.de/bic/analysen/2005/2005_08_10.pdf

Resümee

Im Interesse seiner Bewohner, des Fortschritts und der Menschenrechte, wäre es im südlichen Afrika möglich gewesen, die Guerillakriege und auch Bürgerkriege zu vermeiden.
Dazu gehört ein Erkennen in den 70er Jahren, dass eine Änderung der Situation der schwarzen Bevölkerung notwendig ist. Aber nicht gleich mit der Parole "One Man, One Vote" alle Regierungen schrecken, sondern mit einer langsamen Heranführung der schwarzen Mehrheit an die Verantwortung und Macht. Dies setzt den Aufbau eines Parlamentarismus voraus, der die schwarzen Stämme und Völker langfristig ins Parlament einbindet.
Danach Übergabe der Macht an dieses schwarze Parlament, mit einer zweiten Kammer, die die bisherige Regierung beinhaltet.
Angelegt für einen Zeitraum von 15 - 30 Jahren, mit einem Roadbook, das den genauen Stand der politischen Situation darstellt. Eine Verfassung mit einer Minderheitenklausel und eine Anbindung des Landes an die UN. Doch dies sind Gedanken aus dem Jahr 2007 und die weltpolitische Lage zwischen 1970 und 1990 war eine ganz andere. Die Sowjetunion wollte noch immer die Weltherrschaft und der Westen wollte es vermeiden. Die neutralen Staaten gingen zu dem, der ihnen das lieferte, was die Staatschefs brauchten, bzw. persönlich wollten. Ein großer Zankapfel war Afrika, viele neue Staaten ohne gefestigte Regierungen, und viele Oppositionelle, die ihre Regierung stürzen wollten, mit Gewalt.
Der Ostblock lieferte die Waffen, die westlichen Länder gaben Geld. Man erkaufte sich ab und zu die Stimme des Landes für eine UN-Abstimmung. Aber es war auch klar, ein Staat in Afrika würde nie gegen einen anderen afrikanischen Staat stimmen, man war sich immer einig, gegen weiße, westliche Staaten zu stimmen. Die eigenen Verfehlungen und Probleme hat man in Afrika nicht zur Kenntnis genommen, Mörder und Verbrecher unter den afrikanischen Staatschefs werden als Helden bezeichnet; denken wir hier an Idi Amin in Uganda, Bokassa in der Republik Zentralafrika, Mobutu in Kongo/Zaire und auch immer noch und aktuell Robert Mugabe in Simbabwe, der sich nur durch die Unterstützung seiner ehemaligen Kommunistenfreunde Mbeki aus RSA, Nujoma aus Namibia und Kabila aus CR Kongo an der Macht hält.

Literaturverzeichnis:
  • Peter Scholl-Latour: Afrikanische Totenklage, ISBN 3 442 15219 4
  • Peter Scholl-Latour: Mord am großen Fluss, ISBN 3 421 06307 9
  • Peter Stiff: Selous Scouts Top Secret War, ISBN 0 620 066 74 1
  • Heinrich Pleticha: Simbabwe, ISBN 3 522 606 20 5
Zeitungen:
  • "Allgemeine Zeitung" in Windhoek
  • "Sunday Times" Südafrika
Zeitungen Online:
  • Sunday Times, Südafrika
  • Allgemeine Zeitung, Namibia
  • Süddeutsche Zeitung, Deutschland
  • Spiegel online, Deutschland
  • SABC News, Südafrika
Weitere Teile der Afrika-Serie:


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